Neuigkeiten
01.02.2019, 22:14 Uhr
Stellungnahme der CDU Eppertshausen zur Entscheidung Pflegeeinrichtung und Seniorenwohnen „Am Abteiwald“

Vollstationäre Pflege, Service Wohnen, eingestreute Kurzzeitpflege, Tagespflege das waren unsere Wünsche an den Angebotsumfang einer Seniorenwohnanlage für Eppertshausen. Diese Wünsche wurden von allen drei Anbietern erfüllt, die sich im Rahmen der Entscheidungsfindung präsentiert haben.

In der Sitzung der Gemeindevertrertung hatten die Gemeindevertreter die Aufgabe, das optimale Angebot für unsere Bürger herauszusuchen.

Wo also liegen die entscheidenden Details?

Was waren die Entscheidungskriterien?

 

Die CDU Fraktionwill

  1. eine optimale Nutzung, aber nicht eine übermäßige bauliche Ausnutzung des Grundstückes
  2. einen Mix der Angebote, der den Bedürfnissen unserer Bürger am nächsten kommt
  3. ein Konzept das eine möglichst langfristige Nutzung der Angebote durch Eppertshäuser Bürger sicherstellt                          
  4. ein Konzept, das möglichst allen Bürgern einen Zugang bietet, insbesondere dass bei den Servicewohnungen Eppertshäuser weitestgehend bei der Vergabe den Vorzug habe
Im Bereich der vollstationären Pflege wollen wir einen Betreiber mit einem Pflegemodell, das sich an den aktuellsten Erkenntnissen der Pflegekonzepte orientiert.
 
Wie werden die drei Angebote diesen Kriterien gerecht?
 
Die Machbarkeitsstudie von Open Mainded und ASB sieht die größte bauliche Auslastung des Grundstückes vor, teilweise über die Festlegungen des derzeitigen Bebauungsplanes hinaus. Das geht zu Lasten von Frei-/Grünflächen, die in der Machbarkeitsstudie zu wenig zur Geltung kamen. Die Machbarkeitsstudie machte einen sehr grobmaschigen Eindruck, die beiden anderen Anbieter haben deutlich detailliertere und vorangeschrittene Planungen präsentiert.

Aus unserer Sicht sind 80 Plätze zur vollstationären Pflege im Angebot von Open Mainded und ASB derzeit zu weit über dem Bedarf für Eppertshausen hinaus geplant. Die hohe Zahl von 80 Pflegeplätzen geht zu Lasten anderer Flächen, die wir gerne anders genutzt wissen wollen, insbesondere für mehr Wohnungen. Zur Form der vollstationären Pflege konnte der ASB kein Feinkonzept vorlegen, das den aktuellen Ansprüchen gerecht wird.

Unser Einstieg in das Projekt war einmal das barrierefreie Servicewohnen für Senioren. Dieser Baustein ist uns neben der Pflege besonders wichtig. Hier bietet der Investor Open Mainded mit dem ASB die geringste Zahl an Wohnungen, die meisten Wohnungen bietet die Planung des Gemeinnützigem Siedlungswerks (GSW) und der Caritas.

Ein wesentlicher Faktor für uns ist, dass die Wohnungen zum Servicewohnen möglichst vielen Eppertshäusern zugänglich sind. Am allerliebsten wäre uns ein bevorzugtes Bezugsrecht, ja gar ein Vorschlagsrecht. Der Zugang zu diesem Angebot sollte nicht von der Zahlung eines Kaufpreises oder den optimierten Mietvorstellungen eines privaten Eigentümers abhängig sein. Die Investoren Open Mainded und HSB planen, diese Wohnungen zum Servicewohnen ausschließlich zu verkaufen. Da die Vermarktung mit Sicherheit nicht lokal begrenzt erfolgen würde, wäre die Chance für Eppertshäuser, in den Genuss einer dieser Wohnungen zu gelangen, relativ gering.

 
Der von den Investoren Open Mainded und HSB vorgesehene Verkauf der Wohnungen stellt sich aus unserer Sicht auch aus weiteren Gründen als problematisch dar. Zum einen muss man davon ausgehen, dass hier sehr schnell die Gesetze des Marktes greifen und das die Kaufpreise für die Wohnungen und der Mietzins in die Höhe gehen werden.

 
Der Verkauf der Wohnungen und die Verwaltung der Wohnungseigentumsanteile führt zu der Notwendigkeit, diese über einen höheren Mietzins bzw. höhere Umlagen zu finanzieren und damit letztendlich auch zu höheren Preisen für die Nutzer. Zudem beinhaltet die Rechtsform des Wohnungseigentums ein nicht unerhebliches Risiko bei Verwaltung, Instandhaltung und ggf. Umgestaltungen des Objektes.

Die von den Betreibern genannten zu erwartenden Mietpreise für die Wohnungen lagen mehr oder weniger im gleichen Rahmen. Dennoch hat die Caritas den niedrigsten Preis genannt. Das erscheint auch logisch, weil Besitz und Betriebe in einer Hand und die caritative Motivation eben doch zu Einsparungen führen müsste. Open Mainded tat sich schwer, einen Preis zu nennen und hat die ortsübliche Miete als Maßstab gesehen, obwohl sie letztendlich auf Grund des Verkaufsmodells weder Eigentümerin noch Vermieterin sein wird.

GSW und Caritas treten als wirtschaftlich eng verknüpfte Einheit auf. Das gesamte Objekt soll in einer Hand bleiben. GSW und Caritas bieten die Wohnungen für das Servicewohnen ausschließlich zur Miete an. Caritas legt Wert auf die Feststellung, dass man sich der Gemeinde verbunden fühlt und bei der Auswahl der Mieter bevorzugt Eppertshäuser Bürger berücksichtigen wird. Das Pflegekonzept der Caritas für die vollstationäre Pflege in Wohngruppen, die den Bewohnern weitestgehend ermöglichen, ihre, wenn auch eingeschränkte, geistige und körperliche Leistungsfähigkeit im täglichen Leben zu nutzen und zu fördern, entspricht modernsten Erkenntnissen.

Zusammengefasst bieten GSW und Caritas das Angebot, das den Interessen der Eppertshäuser Bürger und der Gemeinde Eppertshausen, sowohl im Bereich des Servicewohnens als auch der vollstationären Pflege, am Nächsten kommt.
 
Die CDU Fraktion spricht sich einstimmig für einen Verkauf des Grundstückes an die Bewerberin Caritas mit dem GSW als Bauträger aus.

Dies tun wir auch im Blick darauf, dass die Caritas ein anerkannter und angesehener Träger ist. Die Caritas betreibt in unserer Region mehrere derartige Senioren-Einrichtungen. Daraus können sich auch Synergien in der Verwaltung und im Betrieb entwickeln und die Caritas hat dadurch flexiblere Möglichkeiten bei der kurzfristigen Bereitstellung von Pflegeplätzen.

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU-Gemeindeverband Eppertshausen  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.82 sec. | 38744 Besucher