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14.03.2011, 17:28 Uhr
Haushalt 2011
Stellungnahme der CDU Fraktion zum Haushalt 2011 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Helfmann,
sehr geehrter Herr Vorsitzender,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr verehrte Zuhörer,


gesunde Gemeindefinanzen sind eine unabdingbare Voraussetzung für die Durchführung von Investitionen in die Infrastruktur und die damit einhergehende Verbesserung der Rahmenbedingungen zum Wohnen, Leben und Arbeiten in unserer Heimatgemeinde. In Zeiten, in denen die finanziellen Spielräume der Kommunen durch den stetigen Anstieg der zu erfüllenden Pflichtaufgaben immer enger werden, keineswegs eine einfache Aufgabenstellung. Die CDU Fraktion trägt hierfür seit der letzten Kommunalwahl im Jahre 2006 die alleinige Verantwor-tung in unserer Gemeinde.

Durch solide, umsichtige und nachhaltige Finanzpolitik ist es uns in dieser Zeit gelungen, den Finanzmittelbestand der Gemeinde Eppertshausen von 2,1 Mio. € im Jahre 2006 auf 3,1 Mio. € oder 50% zu Beginn des aktuellen Haushaltsjahres 2011 zu erhöhen; und das trotz der auch an Eppertshausen nicht spurlos vorübergegangenen weltweiten Wirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009. Erreicht wurde dieses erfreuliche Ergebnis aber keineswegs durch eine Ver-ringerung der Investitionstätigkeit und damit einhergehender Vernachlässigung der Infrastruktur oder etwa durch einen Abbau von freiwilligen Leistungen. Ganz im Gegenteil. Die CDU Fraktion hat in den letzten Jahren seit Beginn der Mehrheitsübernahme im Jahre 2006 bedeutende Projekte für die Verbesserung der Rahmenbedingungen zum Leben, Wohnen und Ar-beiten in Eppertshausen umgesetzt bzw. auf den Weg gebracht.  
Im Bereich der Kinderbetreuung haben wir bereits im Herbst des Jahres 2006 die Betreuung von unter 3 jährigen Kindern in unseren Kindertagesstätten beschlossen und umgesetzt. Weiterhin haben wir die Öffnungszeiten in den beiden Einrichtungen unter Berücksichtigung der Elternwünsche bedarfsorientiert angepasst und darüber hinaus die Betreuungsqualität durch Erhöhung des Betreuungsschlüssels verbessert.    

Um dem demographischen Wandel und der damit einhergehenden Bevölkerungsabnahme entgegenzuwirken, hat die CDU Fraktion in der ablaufenden Legislaturperiode das Neubaugebiet „Im Eichstumpf“ mit Hilfe der Kommunalentwicklung Baden-Württemberg erschlossen. Hiefür sind wir von Ihnen liebe Vertreterinnen und Vertreter der SPD Fraktion immer wieder scharf kritisiert worden. Von großen Risiken außerhalb des Gemeindehaushalts war die Rede. Die Ergebnisse - meine Damen und Herren - sprechen aber eine mehr als deutliche Sprache. Von denen der Gemeinde durch die Umlegung zur Verfügung stehenden ca. 50 Wohnbaugrundstücken konnten bis zum heutigen Tage fast alle Grundstücke veräußert werden. Hierdurch war es der Gemeinde möglich, dem Projektkonto einen Infrastrukturbeitrag in Höhe von 1 Mio. € zu entnehmen. Weiterhin ist die Einwohnerzahl in Eppertshausen unter anderem auch durch diese Maßnahme in den Jahren 2006 bis 2010 um ca. 170 Bürgerinnen und Bürger angestiegen. Es gilt festzustellen, dass heutzutage nicht nur Unternehmen um die besten Arbeitskräfte werben, sondern auch Kommunen um Einwohnerinnen und Einwohner bzw. um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben. Durch sonst stetig abnehmende Einwohnerzahlen wäre die aktuell vorgehaltene und für die aktuelle Größe der Gemeinde ausgelegte Infrastruktur schlichtweg zukünftig nicht mehr zu finanzieren oder anders ausgedrückt die Kosten pro Kopf würden unaufhörlich ansteigen. 

Weiterhin haben wir in dieser Legislaturperiode die längst überfällige und von Ihnen liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD lange Zeit verschlafene Erschließung des Parks 45 vorangetrieben. Auch hierfür wurden wir, wie sollte man es auch anders erwarten, von Ihnen immer wieder lautstark kritisiert. Aber auch an dieser Stelle zeigen sich wieder einmal Ihre wirt-schafts- und finanzpolitischen Defizite. Einige große Firmen konnten bereits gewonnen werden und darüber hinaus wird auch hier das Projektkonto der Gemeinde schon seit geraumer Zeit im Haben geführt und. Mit 1,7 Mio. € hat die Gemeinde Eppertshausen unter anderem bedingt durch die Ansiedlung neuer Firmen im Park 45 die Gewerbesteuereinnahem im Jahre 2010 gegenüber dem Jahre 2006 verdoppelt. Hätte Ihre Partei (liebe SPD Vertreter) im Kreistag die Kreisumlage nicht permanent in den letzten Jahren erhöht, wäre unserer Gemeinde hiervon auch ein größerer Teil übrig geblieben.
Durch die von  uns beschlossene Einführung von Eppertshausen Mobil sind die dort gelegenen Einkaufsmärkte auch von älteren und nicht mobilen Bürgerinnen und Bürgern gut zu erreichen. Hätten wir auf Sie gehört und die Einkaufsmärkte nicht dort angesiedelt, würde unser Eppertshausen Mobil mittlerweile sicherlich verstärkt in unsere Nachbargemeinden fahren, da uns zumindest ein Einkaufsmarkt (und das war auch Ihnen bekannt) nach Ablauf des Mietvertrages verlassen hätte. Auch hier waren Sie mal wieder auf dem Holzweg unterwegs.   

Im Straßen- und Kanalbau haben wir in den letzten Jahren unter Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürgern zahlreiche und notwendige Investitionen getätigt. In der Sporthalle wurden für Gesamtkosten in Höhe von 600.000,- € umfangreiche Modernisierungsarbeiten durchgeführt.
Mit dem beschlossenen, notwendigen Neubau der Bürgerhalle hat die CDU Fraktion dafür gesorgt, dass Eppertshausen zukünftig über eine hervorragende Mehrzweck- oder Bürgerhalle verfügen wird. Den für den Neubau der Halle benötigten Platz werden wir durch die Vergrößerung des vorhandenen Parkplatzes an der Stephan-Gruber-Schule unter Einbeziehung des Grundstückes „Im Niederfeld 29“ kompensieren und diesen als Festplatz für unsere Vereine und kulturelle Veranstaltungen ausgestalten. Während Sie liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD auf dem alten 2.000 qm großen Mehrzweckhallengelände zukünftig Parkplätze errichten wollen,  strebt die CDU Fraktion hier einen Neubau für barrierefreies Wohnen an.

Insgesamt ist festzustellen, dass die Gemeinde Eppertshausen aufgrund der soliden und vorausschauenden Finanzpolitik der CDU eine wie Eingangs erwähnt, gesunde Gesamtfinanzsituation aufweist. Wir werden auch weiterhin dafür Sorge tragen, dass die der Gemeinde zur Verfügung stehenden Finanzmittel eingesetzt werden, um die Lebensqualität, Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit von Eppertshausen nachhaltig zu stärken.
Verbunden mit dem Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung - insbesondere an unseren Bürgermeister und den Leiter des Fachbereichs Rechnungswesen - für die mit der Erstellung des Haushalts und der Umstellung auf die Doppik noch immer zu leistende Mehrarbeit wird die CDU Fraktion dem Haushalt 2011 selbstverständlich ihre Zustimmung erteilen. 


 
Thorsten Schrod
Finanzpolitischer Sprecher
CDU Fraktion Eppertshausen

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